Landespolitik

Berliner Grünen-Fraktion berät Oppositionsstrategie

Zum ersten Mal stellen die Berliner Grünen mit 29 Abgeordneten die größte Oppositionsfraktion im Abgeordnetenhaus. Damit wollen die Grünen auch die Führungsrolle in der Opposition gegen den rot-schwarzen Senat übernehmen.

Mit welchen Themen und Strategien das am besten zu bewerkstelligen ist, will die Fraktion an diesem Freitag und Samstag in einer Klausurtagung beraten.

Die außerordentliche Winterklausur führt die Grünen nicht wie sonst üblich aus Berlin heraus, sondern wird im Abgeordnetenhaus abgehalten. Grundlage der Diskussionen ist ein Papier des Fraktionsvorstandes zur Oppositionsarbeit. Ergebnisse der Klausur will Fraktionschefin Ramona Pop am Montag vorstellen. 

Der Auftakt in die neue Legislatur ist den Grünen missglückt. Erst platzten die rot-grünen Koalitionsverhandlungen am strikten Nein der Grünen zum Weiterbau der Stadtautobahn A100. Dann zerstritt sich die Fraktion so gründlich, dass Mediatoren von außen zwischen den Flügeln vermitteln mussten.

Die Linken in der Fraktion fühlten sich vom Fraktionsvorstand nicht genügend respektiert und berücksichtigt. Volker Ratzmann trat auf dem Höhepunkt der Krise als Fraktionsvorsitzender zurück.